Feldschlacht um die Wehrpflicht

Liebe Leserin, lieber Leser,

eine kurzfristig abgesagte Pressekonferenz ist für Hauptstadtjournalisten ambivalent.

Einerseits gibt es zwar keine sofortigen News, andererseits ist so ein Vorgang oft ein Indiz, dass es hinter den Kulissen ordentlich gekracht haben muss. So auch in der letzten Woche. Was genau zwischen Union und SPD oder vielmehr der SPD-Fraktion und ihrem Verteidigungsminister bei den Verhandlungen zum Wehrdienst vorgefallen ist, hat der FOCUS rekonstruiert. Gerade mit Fraktionsvize Siemtje Möller soll es dabei Konflikte gegeben haben: Sie wollte losen lassen, der Minister hält davon nichts und erklärt seine Bedenken später in einem Brief an seine Fraktion.

Thailand, Mexiko und Dänemark: In diesen Ländern wird schon um den Dienst an der Waffe gelost.
Wie das oft gelobte dänische Losverfahren beim Wehrdienst genau funktioniert, erklärt die Tagesschau.
Eine eher skeptische Einordnung des Losverfahrens im Verfassungsblog.
Wie die Gen Z mit Memes gegen die Wehrpflicht zu Felde zieht, zeigt die FAZ.
Wie es nun mit dem Gesetz weitergeht, weiß der Merkur.

Die öffentliche Blamage um die Wehrpflicht war nicht das einzige koalitionsinterne Problem der letzten Woche. Im Streit um die Rentenreform kam die Torpedierung aber aus der Union selbst: Die “Junge Gruppe” will das Paket nicht mittragen, da es ihre Generation zu sehr belaste. Diese 18 Abgeordneten stellen sich gegen den Kanzler.

Auf ein paar Dinge konnte man sich aber auch einigen. Zum Beispiel auf die umfassendste Reform der Geschäftsordnung des Bundestags seit 1980 inklusive einer Verdoppelung des maximalen Ordnungsgeldes. Was jetzt neu ist, erklärt die Süddeutsche.

Zwar nicht die gesamte Geschäftsordnung, aber doch ihre Organisationsstrukturen mussten viele Ministerien ändern. Neue Organigramme gab es in den letzten Tagen u. a. aus Gesundheitsministerium, Innenministerium, Arbeitsministerium, Auswärtigem Amt sowie vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt.

Neu ist auch die europäische TTPW-Verordnung, die seit dem 10. Oktober in Kraft ist und für viel Unsicherheit unter politischen Kommunikatoren sorgt. Die erste politische Anzeige nach neuem EU-Transparenzstandard beanspruchen sowohl die Nürnberger Nachrichten als auch Table.Media für sich, beide finden Sie hier. Ein helfendes FAQ damit Sie das bald selbst können, gibt es hier und die Verwaltung des Bundestags hat sogar ein aktuelles Kurz-Dossier herausgegeben.

Mit der politischen Kommunikation ist bei Friedrich Merz auch immer so eine Sache. Seine Äußerungen zum “Stadtbild” sorgten für viel Diskussionsstoff, in Berlin gab es sogar Demonstrationen.

Was er genau gesagt hat, sehen Sie hier im Video. Heute hat der Kanzler seine Aussage (mit Verweis auf seine Töchter) verteidigt.
Kritiker werfen Merz vor, der AfD das Wort zu reden. Auf ihrer Klausurtagung hat die CDU-Führung nun ihre Haltung bekräftigt.
Der SPIEGEL hat die Nachbarn von Friedrich Merz gefragt (€), was sie im Stadtbild stört.

Wie in so vielen Dingen ist das alles nicht mit US-amerikanischen Dimensionen zu vergleichen. Da reagierte Präsident Trump selbst für seine Verhältnisse unterhalb der Gürtellinie auf die “No Kings”-Demonstrationen gegen ihn im ganzen Land. Die kreativsten Proteste und Schilder gibt es hier.

Angefressen war auch Franziska Giffey, als sie in Warschau mit Berlin-Bashing der gewohnt unkreativen Sorte konfrontiert war. Die anschließende Wut-Rede war hingegen Stadtmarketing erster Güte. Zu sehen gibt es das Ganze hier.

Auch Parteien haben Image-Probleme und was hilft da besser als das Rampenlicht und der Glitzer und Glamour der Promi-Welt. Welche Prominenten aktuell welches Parteibuch besitzen, weiß die Frankfurter Rundschau.

Das Parteibuch von Olaf Scholz ist bekannt. Nun hatte der Altkanzler in einer Podcast-Folge bei Potsdamer Studenten einen seiner mittlerweile seltenen öffentlichen Auftritte.

Sein Vor-Vorgänger und “Parteifreund” Gerhard Schröder gab sich auch die Ehre. Sein Auftritt geriet vor dem Nord Stream Untersuchungsausschuss jedoch eher grotesk.

Mit den besten Grüßen zum Wochenstart

Philipp Sälhoff