Showdown im Freizeitpark

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Haushalt steht, doch die Koalition wackelt.

Die Bereinigungssitzung ist die vielleicht sagenumwobenste Ausschusssitzung im Bundestag. Hier wurden am frühen Freitagmorgen die letzten Schrauben des Bundeshaushalts festgezurrt, der für das kommende Jahr nun 524,54 Milliarden € beträgt. Voraussichtlich am 28. November wird das Zahlenwerk dann per namentlicher Abstimmung in Kraft gesetzt. Doch die richtig dicken Brocken kommen erst in den Jahren danach, meint Jan Drebes. Welche Verschiebungen es noch kurz vor Toreschluss gab:

Das Sport- und Kulturangebot profitiert und kann für 2026 mit einem satten Millionenplus rechnen.
Mit einem zusätzlichen Darlehen kann die Pflegeversicherung rechnen und auch das Infrastruktur-Sondervermögen wurde um einiges nachgezogen.
Mit rund 500.000 € jährlich möchte die Bundesregierung nun den konservativen Thinktank Republik 21 fördern, wie der Spiegel berichtet. Doppelt so viel, wie noch vor kurzem verkündet.
Wenn Sie selbst ein bisschen Haushälter:in spielen wollen, sei Ihnen dieses interaktive Tool ans Herz gelegt.
Es wurde auch sonst viel beschlossen: Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses gibt es hier.

Zeit zum Durchatmen gab es nicht für den Bundeskanzler: Beim Deutschlandtag der Jungen Union musste er sich den CDU-internen Rentenrebellen stellen. Man kann dem Kanzler dabei nicht vorwerfen, dass er seinen Kritikern nach dem Mund redet: Von einer Charme-Offensive war im Europa-Park Rust keine Spur. Das rief am Ende sogar Markus Söder als Vermittler auf den Plan. Das ZDF zieht Bilanz.

Einen Ausblick auf mögliche Lösungen des Rentenstillstands hat Welt-Korrespondent Robin Alexander.
Um Zeit für diese zu gewinnen, will Familienministerin Prien die Abstimmung verschieben.
Die Junge Union wollte weiteres Eskalationspotenzial verringern und verbot den Bierausschank, solange Merz da war.
Mit der Rüstungsfirma Helsing trat laut Politico ein neuer Großsponsor auf den Plan, inklusive Ausstellungsstück.

Dass die SPD Merz ein Renten-Geschenk macht, ist unwahrscheinlich. Die Genossen beharren auf dem vorliegenden Gesetzentwurf. Zum Geburtstag des Kanzlers gab es aber Präsente: Neben einer Miniatur Strauß-Figur und Tierkrawatten aus der eigenen Fraktion auch einen eingerahmten Zettel von Koalitionspartner Klingbeil mit den Worten “Verantwortung für Deutschland“.

In den USA dreht sich das Karussell um die Epstein Files weiter. Neue E-Mails belasten Trump noch direkter (“Natürlich weiß er von den Mädchen.”). Der Präsident legte nun eine erneute Kehrwende hin und will die Akten nun doch veröffentlichen – zumindest sagt er das. Bei der zeitlichen Parallelität zur Eskalation mit Venezuela drängen sich gewisse filmische Referenzen auf.

Nebenbei hatte er aber noch Zeit, eine linksradikale Gruppe aus Deutschland zu verbieten: Bevor also die USS Gerald Ford vor Usedom kreuzt, können Sie hier lesen, wer und was die “Antifa-Ost” eigentlich ist.

Auch Steve Bannon hatte seine Auftritte in den Epstein-Korrespondenzen. Der ultrarechte MAGA-Chefideologe baut derweil in Italien eine “geistige Gladiatorenschule” auf. Die FAZ berichtet (€) über den “Campus der Gegenaufklärung”. Derweil schwingt sich in den USA ein neues MAGA-Idol (€) auf.

Während die Bereinigungssitzung bereits schlappe 15 Stunden und bis in den frühen Freitagmorgen andauerte, setzte Japans neue Regierungschefin Sanae Takaichi gleich ein Meeting für 3 Uhr morgens an – und heizte die Diskussion über oftmals extrem lange Arbeitszeiten in Japan neu an.

Mehr Schlaf hätte sicher auch Thomas Gottschalk vor der Bambi-Preisverleihung gut getan. Aber dort wurde es auch politisch: Nicht nur, weil Paul Ronzheimer mit seinem Politik-Podcast abräumte – der Act des Jahres, Zartmann, stellte auch klar, wo er politisch steht und sorgte damit für ein großes Echo.

Mit den besten Grüßen zum Wochenstart

Philipp Sälhoff