Kabinettsumbildung in Rambo-Zambo-Manier

Liebe Leserin, lieber Leser,

eine ruhige Sommerpause ist nicht das Ding von Friedrich Merz.

Nachdem im letzten Jahr die Causa Frauke Brosius-Gersdorf die Koalitionsferien verhagelte, ist es nun eine Kabinettsumbildung im Eiltempo und mit Stolpersteinen. Aber da man leicht den Überblick verlieren kann, erstmal ein aktueller Stand des Berliner Personalkarussells:

Thorsten Frei wechselt vom Kanzleramtschef an die Spitze der Unionsfraktion. Am Mittwoch soll das in einer Sondersitzung beschlossen werden.
Nina Warken, bisher Gesundheitsministerin, folgt auf Frei als Kanzleramtschefin. Sie ist damit nicht nur die erste Frau auf dem Posten, sondern nun auch die erste Frau auf Unionsseite im Koalitionsausschuss.
Carsten Linnemann verlässt die Parteizentrale als CDU-Generalsekretär und übernimmt das Gesundheitsministerium. Dort wäre er “wahrscheinlich nicht erfolgreich”, meinte er noch vor einem Jahr in einem Video, das sich nun neuer Beliebtheit erfreut. Ehrliche Kommunikation kann in der Politik schnell backfiren.
Franziska Hoppermann gibt das Amt der CDU-Schatzmeisterin ab und folgt Linnemann als neue Generalsekretärin und dritte Frau in dem Amt.
Philipp Amthor steigt vom Parlamentarischen Staatssekretär für Digitales zum Staatsminister für Bund-Länder-Beziehungen auf und löst damit Michael Meister ab.
Gitta Connemann folgt ihm im Digitalministerium nach und verlässt das Wirtschaftsministerium.
Johannes Steiniger soll ihr nachfolgen und Parlamentarischer Staatssekretär bei Wirtschaftsministerin Reiche werden.
Christiane Schenderlein, bisherige Staatsministerin für Sport und Ehrenamt im Kanzleramt, soll Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium werden und löst Tino Sorge ab. Laut Handelsblatt soll die frühere deutsche Weltfußballerin Nadine Keßler die Position im Kanzleramt übernehmen.
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Deutlich chaotischer wurde es beim Posten des Verkehrsministers. Noch-Minister Patrick Schnieder sollte abberufen werden und informierte am Freitag Morgen bereits einzelne Bundestagsabgeordnete per SMS. Doch es kam anders: Sein designierter Nachfolger Fritz Güntzler sagte mitten in der Nacht ab, Zitat: “Ein Torwart sollte nicht Linksaußen spielen”. Und auch wenn Fußball-Metaphern in der Politik wahrlich keine Mangelware sind, mit Güntzler sollte man gnädig sein, er ist schließlich Kapitän des FC Bundestags. Das wurde dann irgendwann auch Schnieder zu bunt und er bat gestern öffentlich um seine Entlassung. Nun soll es Steffen Bilger richten.

Eine Rekonstruktion der chaotischen Tage hat der Tagesspiegel.
In der CDU sind viele ob des Umgangs mit Schnieder auf Zinne. Die CDU-Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz sagte nun sogar einen bereits vereinbarten Besuch im Kanzleramt mit deutlichen Worten ab.
In der Unionsfraktion kursierte derweil ein gefälschtes BamS-Cover mit der Aufschrift: “Jetzt reicht es ihm. Bundeskanzler entlässt Merz!”
Dass diese ganze Rochade “verfassungsrechtlich unsauber” ist, meint der ehemalige Chefjurist des Bundespräsidialamts und erklärt auch warum.

Seinen Ursprung nahm das Ganze bei Jens Spahn. Der bisherige Unionsfraktionschef und sein Mann gaben vorgegangene Woche bekannt, eine Leihmutter in den USA in Anspruch genommen zu haben. Das war zu viel für große Teil der Union. Auch Spahn selbst scheint einen Sinneswandel durchgemacht zu haben.

Das GQ-Interview aus dem Jahr 2015, in dem Spahn sich „nur sehr schwer mit der Idee eines gemieteten Mutterbauchs anfreunden“ kann, ist hier zu lesen.
Das ethische Dilemma der Leihmutterschaft mit Pro- und Contra-Argumenten hat die Wirtschaftswoche zusammengefasst.
Wie andere EU-Länder mit dem Thema Leihmutterschaft umgehen, hat die Tagesschau zusammengetragen.

Ein Personalkarussell auf ganz anderer Ebene geht gerade bei den Vereinten Nationen vonstatten: Da die Amtszeit des Generalsekretärs Guterres ausläuft, sortieren sich die potenziellen Nachfolger für das wichtigste diplomatische Amt der Welt: Eine Übersicht. Mindestens einen weiteren Kandidaten gibt es für Donald Trump: FIFA-Präsident Gianni Infantino.

Für einen Schock sorgte das Attentat auf den Christopher Street Day in Berlin. Der 21-jährige mutmaßlich islamistische Gefährder wurde nach einer Großfahndung am Sonntagabend vom SEK erschossen, mittlerweile ist auch die Identität der Toten geklärt. Beim Live-Ticker der Tagesschau können Sie die neuesten Entwicklungen verfolgen.

Attacken auf CSD-Paraden haben sich in den letzten Jahren fast verdoppelt: Im vergangenen Jahr gab es bei knapp der Hälfte aller 245 CSDs in Deutschland Angriffe oder Störungen.

Ihnen gerade heute einen friedlichen Wochenstart

Philipp Sälhoff