Hör mal, wer da hämmert

Liebe Leserin, lieber Leser,

die FDP liefert wieder.

Zwar noch keine Wahlergebnisse, aber dafür Schlagzeilen. Beim FDP-Parteitag am Wochenende in Berlin sollte Wolfgang Kubicki eigentlich geräuschlos zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt werden. Sollte. Bis Marie-Agnes Strack-Zimmermann mit einer überraschenden Kampfkandidatur aus dem Stand fast 40 % einfuhr und so Kubickis Sieg zwar nicht verhindern, seinem Amtsantritt einen ordentlichen Dämpfer verpassen konnte. Auch Kubickis Generalsekretär Martin Hagen kam nicht über die 60 % hinaus, alle weiteren Personalentscheidungen hier.

Kubicki macht auch als neuer Chef zuverlässig Kubicki-Dinge: Attacke gegen die Unterlegene (“Jetzt weißt Du, wo der Hammer hängt”), Abfuhr an eine Versöhnung der Lager, bemerkenswerte Phonetik und neue Brandmauer-Debatten. Strack-Zimmermann kontert kampfeslustig im “Hammer-Streit”, gibt aber auch Einblicke in die sehr kurzfristige Planung ihrer Geheim-Kandidatur.

Die Analyse einer gespaltenen Partei.
Zumindest in einer Umfrage gibt es schon einen kleinen “Kubicki-Effekt”.
Einen denkbar ungünstigen Aussetzer erwischte “MASZ” aber in ihrer Rede, siehe Fundstück der Woche.

Ganz so rund geht es in der CDU noch nicht, aber die Aufregung über den “Kanzlertausch” war natürlich so willkommen wie der Bundeskanzler derzeit auf einem Gewerkschaftsgipfel. Die “wüsten Spekulationen” um einen Einzug von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst ins Kanzleramt waren zwar mehr Sensationsgier als seriöse Überlegungen, aber zeigen wie nervös die Union mittlerweile ist.

Damit es tatsächlich soweit kommt, bräuchte es “6 Männer”, die Merz dafür in den Rücken fallen, so der Focus.
Für einen Kanzlertausch in der Legislatur kennt die Verfassung drei Wege.
Wie Merz’ Umgang mit dem Gerücht es noch verstärkt habe, erläutert Johannes Hillje.
Die meisten Deutschen glauben, dass ein Wechsel der Union nicht helfen würde.
Gestern trafen sich Merz und Wüst im Sauerland – betont harmonisch.
Warum auch Spahn, Linnemann und Frei immer mehr in der parteiinternen Kritik stehen, weiß t-online.

Aber die CDU kann auch noch Attacke: Als Retourkutsche für eine AfD-Aktion schickte die Union eine Broschüre “Abstieg für Deutschland” an alle Abgeordneten der AfD-Fraktion – inklusive eines vorgefertigten Austrittsschreibens.

Schon lange aus der Bundespolitik ausgeschieden ist Andreas Scheuer, den nun aber seine Vergangenheit einholt. Die gescheiterte PKW-Maut, eines der teuersten Steuergeldgräber überhaupt, bringt den Ex-Verkehrsminister wegen des Vorwurfs der Falschaussage nun vor das Landgericht Berlin. Mitangeklagt ist auch der frühere Staatssekretär Gerhard Schulz.

Einen Überblick über die Vorwürfe und Scheuers Reaktion gibt es bei LTO.
Was Andreas Scheuer mittlerweile macht, weiß t-online.

Zum Abschluss aber noch mal auf die Weltbühne: Morgen werden in New York die neuen Mitglieder der UN-Sicherheitsrats gewählt. Deutschland will wieder rein, aber es könnte knapp werden. Die FAZ über den geheimen Wahlkampf (€) unter Diplomaten, in den auch Moskau schon eingestiegen ist.

Mit den besten Grüßen

Philipp Sälhoff

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