Das Volksentscheid-Ranking

Wie direktdemokratisch sind die deutschen Kommunen und Bundesländer? Mehr Demokratie e.V. untersuchte in einem Volksentscheid-Ranking in wechselnden Zeiträumen den aktuellen Stand der gesetzlichen Regelungen für Volks- und Bürgerentscheide und bewertet diesen anhand von Schulnoten. Der Großteil der Bundesländer befindet sich im Mittelfeld oder darunter. Am besten schneiden Bayern, Bremen und Hamburg ab, während vor allem das Saarland und Mecklenburg-Vorpommern deutlichen Verbesserungsbedarf aufweisen. Ziel des Ranking ist es, die Debatte über bundesweite Volksentscheide anzuregen.