Liebreak im Wahlkampf

Liebe Leserin, lieber Leser,
die letzten Tage brachten gleich zwei herbe Tennis-Niederlagen mit sich.
Am Sonntag musste Alexander Zverev in Wimbledon nach hartem Kampf gegen Jannik Sinner den Kürzeren ziehen, bekam dafür aber einen Trost spendenden Besuch von Friedrich Merz in der Kabine.
Bereits am Freitag zog Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner seine Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl im September zurück (sein Statement im Video). Er hatte behauptet, am Morgen des Blackouts durchgehend telefoniert zu haben. Dem war nicht so, stattdessen gab es aber ab 13 Uhr ein Tennismatch mit seiner Lebensgefährtin, Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch. Ein Umstand, der seitdem nicht nur für zahllose Memes, Anspielungen, Witzeleien, sondern auch massiven politischen Druck sorgte. Nun soll Finanzsenator Stefan Evers die Spitzenkandidatur übernehmen. Der neue Frontrunner im Porträt.
- Die Chronologie der Falschaussagen hat der Tagesspiegel zusammengetragen.
- Währenddessen sind sich Bundeskanzleramt und Senatskanzlei weiterhin nicht darüber einig, ob Wegner mit Merz sprach.
- Großen Anteil an der Entwicklung hat der Tagesspiegel, der sich den Weg freiklagte (€)
- Zuletzt rebellierte sogar die eigene Partei, wie ein offener Brief zeigt.
- Sein Verbleib als Bürgermeister bringt Wegner außerdem ein Übergangsgeld in Höhe von 235.000 €, wie der Focus berichtet.
Auch ohne Personalwechsel wäre die Berliner Abgeordnetenhauswahl im September ein sehr offenes Rennen geworden, die CDU macht sie nun noch mal spannender. Zwischen den fünf großen Parteien liegen derzeit gerade mal sieben Prozentpunkte.
- Alles Wissenswerte zur Wahl hat der rbb24 zusammengetragen, auch alle Spitzenkandidaten gibt es hier in der Übersicht.
- Insgesamt treten 26 Parteien an, inklusive bergpartei, die überpartei (B*), Die Urbane und die Mieterpartei.
- Warum politische Exoten wie die NSAfD oder Bananen für Deutschland nicht dabei sind, hat die Morgenpost recherchiert.
Neben Berlin begeben sich im Herbst außerdem Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern an die Wahlurne, einen Umfrage-Tracker zu allen drei Bundesländern hat der Spiegel, der MDR berichtet über den 100-Tage-Plan der AfD in Sachsen-Anhalt und eine Analyse zur Lage in Mecklenburg-Vorpommern hat der NDR.
Im Bundestag wurde es vor der Sommerpause noch mal geschäftig: In der letzten Sitzungswoche wurden u. a. Gesundheitsreform und das neue Gebäudemodernisierungsgesetz verabschiedet, die Übersicht aller Entscheidungen hat ZDFheute.
Wenn Sie auch im Sommer nicht vom Regierungsviertel lassen können, lädt der Bundestag wieder mal täglich zum kostenlosen Sommerkino am Spreeufer.
Auch wir wechseln in den Ferienmodus: Bis Anfang September gibt es die politnews im zweiwöchigen Rhythmus. Das Personenkarussell dreht sich aber weiter, für wöchentliche Updates mit den neuesten Personalmeldungen abonnieren Sie gerne unsere politheads.
Abschließend möchten wir Thomas Bareiß eine schnelle und gute Genesung wünschen und auf das politische Wirken des am Wochenende verstorbenen US-Senator Lindsey Graham zurückblicken.
Mit den besten Grüßen zum Wochenstart
Tickermeldungen
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- Bundestag: Aussetzen der Diätenerhöhung mit Stimmen aller Fraktionen beschlossen & Chip-Ausweise ersetzen Anwesenheitslisten auf Papier
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Ministerien & Behörden
- GIZ-Sparkurs: Finanzskandal erzwingt Stellenabbau und Strukturumbau
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Demokratie & Gesellschaft
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Jugendstudie: Junge Menschen blicken pessimistischer auf Umwelt und Zukunft
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Pazifist zu Reservist: Grünen-Abgeordneter Dahmen zu seinem Wandel vom Kriegsdienstverweigerer zum Reservisten (€)
Lobbyismus, Politikberatung & Interessenvertretung
Politische Kommunikation
- Plenum als TikTok-Reel: Präsidentin Klöckner kritisiert Social-Media-Nutzung mancher Abgeordneter
- The Pioneer: Mediengruppe plant drittes Redaktionsschiff in Frankfurt am Main (€)
Künstliche Intelligenz
- KI-Detektoren: Verdächtigen, aber beweisen nichts über Urheberschaft (€)
- KI-Forschung: Frauen werden für KI-Nutzung im Job härter beurteilt als Männer
Desinformation
- Deepfake-Erkennung: BSI und Fraunhofer entwickeln Tool “RealOrRender”
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- Zweiter VLOPs-Jahresbericht: DSA-Vorgaben für große Online-Plattformen zeigen Wirkung
Personalien
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- Landesregierung Baden-Württemberg: Boris Palmer soll unabhängiger Berater für Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau werden
- Staatskanzlei Baden-Württemberg: Claus Christian Malzahn leitet das Redenreferat
- Table Briefings: Armin Himmelrath wechselt vom Spiegel zu Table Briefings
- Vodafone Stiftung Deutschland: Julia Ebert verstärkt die Geschäftsführung
Panorama
- Facebook-Scam: Ex-Minister Rainer Wiegards Facebook-Profil gehackt (€)
- FC Bundestag: Sammelalbum verbindet Parlament, Teamgeist und Charity
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