GAZ, UFC, ZDF

Liebe Leser:in,

Deutschland bereitet sich auf den hybriden Angriff vor.

Gestern eröffnete Bundesinnenminister Alexander Dobrindt das Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid). Engere Kooperation zwischen den Behörden soll unter anderem in einer “AG Desinformation und Einflussnahme” stattfinden. Heute stand auf der Innenministerkonferenz – möglicherweise übrigens die letzte ohne die AfD – ebenfalls das Thema zivile Verteidigung im Fokus (Agenda).

• Ein FAQ zu dem neuen Zentrum hat die Tagesschau zusammengestellt.

• Bundeskanzler Merz verknüpfte kürzlich die Notwendigkeit der Stärkung der Bundeswehr mit der konkreten Bedrohungslage durch hybride Angriffe, etwa mithilfe von Desinformationskampagnen.

• Mahnungen kommen auch aus den Ländern: Bremens Innensenatorin Högl warnt davor, wie Extremisten die hybride Bedrohungslage ausnutzen und verschärfen; Thüringens Innenminister Maier sieht Desinformation als zentrale Herausforderung und fordert ein verbessertes gesamtgesellschaftliches Verständnis von Zivil- und Bevölkerungsschutz.

• Ebenfalls aus Sorge vor der hybriden Kriegsführung Russlands fordert die Koalition wegen der Russlandkontakte der AfD einen strengeren Geheimschutz.

• Warum Deutschland Zivilschutz immer noch zu kurz denkt und welche Rolle psychologische Resilienz dabei spielen sollte, beschreibt DGAP Policy Fellow Nina Locher in einem Standpunkt.

International steht währenddessen nicht nur die mögliche Einigung im Iran-Krieg im Fokus, bei dem sich sowohl die USA als auch der Iran als Sieger präsentieren. Auch die Fußball-Weltmeisterschaft wird dieser Tage prominent als Propagandamittel von beiden Seiten genutzt:

• Nach der erzwungenen Ausreise des iranischen Teams nach dem WM-Auftakt kann sich der Iran nun als Opfer inszenieren, wie ZDFheute beschreibt.
• Wie komplex das Verhältnis zwischen der vom Mullah-Regime als Propagandamittel genutzten iranischen Fußballnationalmannschaft und den Fans ist, erklärt die BBC.
• Welche Rolle dabei die Staatsflagge des Regimes, die frühere Flagge aus der Zeit vor der Islamischen Revolution und die Hymne spielen, analysiert die New York Times.

• Doch nicht nur die WM ist Propaganda-Show: Wie Donald Trump zu seiner Geburtstagsparty und dem 250. Jubiläum der USA mit dem UFC-Kampf im Garten des Weißen Hauses auf das Motto “Blut und Spiele” setzt, beschreibt die Tagesschau.

Blutig wurde es in den letzten Tagen auch in Nordirland. Die Ausschreitungen nach einem Messerangriff eines Somaliers in Belfast eskalierten über mehrere Nächte – auch weil auf den sozialen Medien zu Gewalt aufgerufen wurde. Eine Analyse schreibt Elon Musk wegen der Amplifikation von Narrativen auf X eine “instrumentale Rolle” dabei zu. Musk wirft nun dem ZDF nach dessen Berichterstattung zum Thema “ungeheuerliche Lügen” vor und hat rechtliche Schritte angekündigt. Der Sender hat mittlerweile eine Unterlassungserklärung abgegeben und eine Passage der Anmoderation gestrichen.

Mit den besten Grüßen

Hannah Schimmele

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Dieser Text ist zuerst im wöchentlichen Desinfo-Briefing als Editorial erschienen. Wenn Sie das Briefing mit den neuesten Hintergründen und Analysen rund ums Thema Desinformation erhalten wollen, abonnieren Sie es gerne hier.