Danger Dan and Derailing Donald

Liebe:r Leser:in,

2020 ist zurück.

Auch sechs Jahre nach seiner Wahlniederlage gegen Joe Biden verbreitet Donald Trump weiterhin Verschwörungserzählungen um die “gestohlene Wahl”. Der neue Schuldige: China. Einen Faktencheck zu Trumps “Rede an die Nation” hat die DW zusammengestellt. Zudem ernannte der Präsident nun den Journalisten John Solomon, der eine bemerkenswerte Historie als Erfinder von “Phantomskandalen” hat, zum Vorsitzenden einer “Task Force”, die die Wahlniederlage 2020 untersuchen soll – bis jetzt wenig erfolgreich.

International geht die Trump-Regierung unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit weiter gegen Bemühungen gegen Desinformation vor: Mit einer Erklärung, die am Rande der UN-Generalversammlung im September unterzeichnet werden soll, zielt die Administration wieder einmal auf die europäischen Digitalgesetze ab. Plattformregulierung gegen Desinformation und Wahlbeeinflussung soll so künftig nicht mehr erlaubt sein.

• Wie gleichzeitig MAGA-inspirierte Projekte gegen “Zensur” in Europa gefördert werden sollen, weiß die FT.
• Was es mit einer “Linksextremismus-Konferenz” der US-Regierung auf sich hat und welche Rolle das deutsche Innenministerium dabei spielt, beschreibt die FR. Publizist Andreas Kemper analysiert die dortige Rede von Stephen Miller, die er als faschistoid einstuft.
• Warum ein US-Richter die Sanktionen gegen Thierry Breton und die HateAid-Geschäftsführerinnen aufgehoben hat, erklärt Politico.
• Wie Trump künftig seine Truth-Social-Posts zu Geld machen möchte, analysiert die BBC.
• Warum ein geplanter Besuch des FBI-Direktors und “Russiagate hoax”-Verfechters Kash Patel in Russland zu einem besonders sensiblen Zeitpunkt kommt, beschreibt Politico.
• Über die Entscheidung von Springer-Chef Matthias Döpfner, ausgerechnet dem erklärten Demokratiekritiker Peter Thiel den Axel Springer Award 2026 zu verleihen und das als Zeichen für Meinungsfreiheit zu verkaufen, macht sich die taz Gedanken.

Währenddessen wird in Deutschland über die Ausladung von Danger Dan und Igor Levit aus der ZDF-Satiresendung “Die Anstalt” – durch den Sender und gegen den Willen der Redaktion – diskutiert. Für die Desinfo-Szene ist das Fiasko um die Aufführung des neuen Songs gegen Rechtsextremismus, der von Kritiker:innen als Aufruf zur Gewalt verstanden wird, ein gefundenes Fressen, um nicht nur gegen “links”, sondern auch gegen den ÖRR als Ganzes Stimmung zu machen. Was der Vorfall für die Wahrnehmung von Zensur, demokratische Debatten und das Vertrauen in Medien bedeutet, erläutert DJV-Vorsitzender Mika Beuster bei radioeins.

Mit den besten Grüßen

Hannah Schimmele

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Dieser Text ist zuerst im wöchentlichen Desinfo-Briefing als Editorial erschienen. Wenn Sie das Briefing mit den neuesten Hintergründen und Analysen rund ums Thema Desinformation erhalten wollen, abonnieren Sie es gerne hier.