EU leitet Verfahren gegen Facebook, Instagram und TikTok ein

Die Social-Media-Plattformen TikTok, Instagram und Facebook verstoßen nach Einschätzung der EU-Kommission gegen ihre Verpflichtung im Rahmen des DSA, sich stärker für den Verbraucher:innenschutz im Netz einzusetzen. Laufenden Untersuchungen zufolge bieten alle drei Unternehmen Forscher:innen keinen ausreichenden Zugang zu Daten und beeinträchtigen damit eine unabhängige Kontrolle. Außerdem stellte die Kommission fest, dass Instagram und Facebook ein zu umständliches Beschwerdeverfahren für Nutzer:innen haben, um gegen die Löschung des eigenen Accounts Einspruch einzulegen. TikTok wiederum steht im Verdacht, Risiken für Wahlen und die öffentliche Debatte nicht wirksam genug entgegenzuwirken. Sollten die drei Plattformen kein entlastendes Material vorlegen oder keine Anpassungen vornehmen, drohen ihnen hohe Geldstrafen.