3. Juni 2024
de’ge’pol-Positionierung zu extremistischen Parteien

Sieben Empfehlungen für den Umgang mit extremistischen Parteien formuliert die de’ge’pol für ihre Mitglieder. Dazu gehört etwa die Grundregel, nicht mit extremistischen Organisationen zusammenzuarbeiten, sowie die Bereitschaft, sich mit den Positionen derartiger Akteure auseinanderzusetzen und so in der Lage zu sein, Einschätzungen dazu abzugeben. Auch die weiteren fünf Empfehlungen dienen dazu, sich von extremistischen Parteien klar abzugrenzen und jede Zusammenarbeit zu unterbinden. Die de’ge’pol positioniert sich damit gegen Gruppierungen, die die demokratische Grundordnung unterminieren. Wie dabei konkret mit der AfD umgegangen werden sollte, überlegen Dominik Meier und Christian Blum in einem Meinungsbeitrag bei der FMP.
