Auftaktveranstaltung des Forum für Wehrhafte Demokratie

Was macht eigentlich eine wehrhafte Demokratie aus? Wie verteidigen wir uns gegen hybride Bedrohungen? Und warum kommt Deutschland hier trotz offensichtlicher Gefahrenlage nicht (genug) ins Handeln?

All das waren Fragen, die am Freitag bei der Auftaktveranstaltung des Forum für Wehrhafte Demokratie in Göttingen unter dem Aufhänger „Krieg im Frieden – Wo stehen wir jetzt?“ besprochen wurden.

Gemeinsam mit Julia Smirnova durfte unsere Desinformationsanalystin Hannah Schimmele dabei diskutieren, wie Russland bereits ganz konkret unsere Demokratie angreift, warum wir uns so schwer tun, effektiv und pro-aktiv mit Desinformation umzugehen und warum ein systemischer Ansatz hier so wichtig ist, sowohl mit Blick auf Russland als auch in Richtung USA und Big Tech.

Die zentralen Take-Aways:

• Deutschland muss wegkommen von seiner Naivität: In Estland und Finnland muss man niemandem erklären, warum man gegen Russland abwehrbereit sein muss. Da waren sich Botschafter Kai Sauer und General Riho Terras einig. Gleichzeitig gilt: Wer gut vorbereitet ist, hat weniger Angst.
• Es braucht einen ganzheitlichen Ansatz zum Umgang mit hybriden Gefahren. Zeit für den Nationalen Sicherheitsrat und den angekündigten Aktionsplan gegen hybride Bedrohungen!
• Ergänzt werden muss das von einen bottom-up Approach. Gerade was Krisenvorsorge und Resilienzbildung angeht, spielen kommunale Strukturen eine zentrale Rolle. Aber auch jede:r einzelne kann hierzu beitragen.
• Dinge beim Namen zu nennen darf nicht als Panikmache verstanden werden. Damit tappen wir in die Falle der Aggressoren und Demokratiefeinde.
• Es gibt genug Best Practices und Learnings von unseren europäischen Partnern, die wir adaptieren könnten. Wir müssen es nur machen.

Wie Dr. Arndt Freytag von Loringhoven so treffend feststellte: Wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem!

Mehr Infos zur Initiative finden Sie hier.